Nachrichten zum Thema Fraktion
01.08.2016 in Fraktion
SPD-Fraktion besichtigt Bauhof Weilmünster
Heute (01.08.2016) bekamen wir als SPD-Fraktion die Gelegenheit, den Gemeindebauhof in der Feldbergstraße zu besichtigen. Begrüßt wurden wir durch den stellv. Bauamtsleiter Herrn Philippi und den Bauhofleiter Herrn Hanel. Beide führten uns durch das Gebäude und stellten u.a. den Maschinenbestand vor. Im Anschluss an den Rundgang konnten wir uns im Gemeinschaftsraum über den Betrieb und die Personalsituation informieren und einen Eindruck von den vielseitigen Aufgaben, die von den Bauhofmitarbeitern im Laufe eines Jahres zu erledigen sind, gewinnen. Diese Erkenntnisse helfen uns als Mandatsträger, die Situation einzuschätzen und Wünsche, sowie auch Kritik besser einordnen zu können.
Der Fraktionsvorsitzende Edgar Moos, der die Besichtigung organisiert hatte, bedankte sich bei den Gemeindebediensteten für die informativen Ausführungen.
22.06.2016 in Fraktion
SPD für Investitionen in Kindergärten
Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) stehen der Gemeinde Fördergelder in Höhe von ca. 900.000,-€ zur Verfügung. Für dieses Investitionsprogramm geben Bund und Land klare Prioritäten für die Förderschwerpunkte vor. So stehen insbesondere bei den Landesmitteln Investitionen in der Kinderbetreuung (Ganztagsschulen und sonstige Bildungsinfrastrukturmaßnahmen) ganz oben auf der Prioritätenliste, gefolgt von Investitionen zur Verbesserung der Mobilität.
Die SPD Weilmünster sieht ihr Programm durch diese Schwerpunkte bestätigt und möchte die Gelder zielgerichtet nutzen.
Von Seiten der Verwaltung wurde ein 12 Punkte umfassender Maßnahmenkatalog zur Verwendung der Fördermittel vorgelegt, welcher hauptsächlich Projekte beinhaltet, die bereits im Rahmen des Haushaltsplanes 2016 vorgesehen und genehmigt sind. Wir unterstützen grundsätzlich diese finanzwirtschaftlich solide Vorgehensweise der Verwaltung. Dass jedoch den vorgegebenen Förderschwerpunkten kaum Rechnung getragen wird und Abweichungen vom verwaltungsseitig vorgeschlagenen Maßnahmenkatalog in der Verwaltungsvorlage (für die Sitzung der Gemeindevertretung) pauschal abgelehnt werden, kann nicht unsere Unterstützung finden.
Ein Dialog mit den Fraktionen wäre hier im Vorfeld sehr wünschenswert gewesen.
Wir sind der Meinung, dass dem Ausbau der Kinderbetreuung als einem der vorrangigsten Ziele unseres kommunalpolitischen Handelns im Rahmen des Investitionsprogramms zumindest anteilig Rechnung zu tragen ist und diese Chance genutzt werden muss.
Die SPD-Fraktion möchte einen Teil der Fördergelder direkt in die Kinderbetreuung investieren und den 5 Kitas unmittelbar zukommen lassen. Es bestehen seit langem Bedarfswünsche von Betreuern und Eltern, die hiermit wenigstens zum Teil in die Tat umgesetzt werden können; angefangen bei alten Möbeln, defekten Spielgeräten, über fehlende Schallschutzeinbauten bis hin zu stark in die Jahre gekommene Außenanlagen (inkl. Zäune zur Absicherung). In allen Kitas gibt es Bedarfe dieser Art, welche auch mit kleinem Budget zeitnah realisiert werden können.
Die Entscheidung hierüber soll den beteiligten Erzieherinnen und Eltern überlassen werden.
Hierzu wird die SPD-Fraktion in der kommenden, öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 27.06.2016 einen Antrag stellen, über den zu beraten sein wird. Besucher / Zuschauer sind herzlich Eingeladen, als Gäste an der Sitzung teilzunehmen.
Für Fragen stehen Ihnen die Fraktionsmitglieder gerne zur Verfügung.
05.06.2016 in Fraktion
Die neue SPD Fraktion will einen Projektplan 16/21 erarbeiten
Wahlkampfthemen sollen im Vordergrund stehen
Nachdem sich nun die Gemeindevertretung, der Gemeindevorstand, die Ausschüsse und die Ortsbeiräte konstituiert haben, beginnt jetzt wieder der politische Alltag und vor allem die Arbeit in den neu zusammengesetzten Gremien mit deren gewählten Vertretern. Die SPD-Fraktion hofft, dass nach dem „Postengeschacher“ und dem damit einher gegangenen Brechen politischer Traditionen, die Sachthemen wieder in den Vordergrund der Handlungen aller Parteien treten.
Sachthemen, für welche man im Wahlkampf geworben hat und für die die Vertreter schlussendlich auch vom Bürger gewählt wurden! Bei uns als SPD sind dies nach wie vor
• der Ausbau der Kinderbetreuung,
• die Verbesserung der Mobilität,
• die Unterstützung des Ehrenamtes, insbesondere der Feuerwehren,
• die Ortsinnenentwicklung
• und die Aufstellung eines Energiekonzeptes.
Das Ergebnis der SPD-Onlineumfrage zeigt deutlich, dass dies auch genau die Themen sind, bei denen sich die Bürger eine Verbesserung der aktuellen Situation wünschen. Diesen Wählerauftrag will die neue Fraktion zusammen mit Ortsverein und Ortsbeiräten erfüllen!
Weiterhin möchte die Fraktion für die Umsetzung der bereits in der letzten Legislaturperiode, durch eine Vielzahl von Anträgen, angestoßenen Projekte arbeiten, die Ideen weiterentwickeln und damit Weilmünsters Zukunft positiv mitgestalten.
Erreichen will die SPD dieses durch die Beteiligung möglichst vieler Mitglieder und Unterstützer. „Wir möchten deren unterschiedlichste Kompetenzen nutzen und sie durch eine hohe Transparenz innerhalb der Partei einbinden!“ macht der neue Fraktionsvorsitzende Edgar Moos deutlich.
Geplant sind hierfür, zusätzlich zu den Sitzungen der Fraktion im Gemeindeparlament, monatliche, mitgliederoffene Treffen mit Themenschwerpunkten, regelmäßige Besichtigungen und die Bildung von Arbeitsgruppen bzw. Projektteams.
Ein erster Schwerpunkt soll die Entwicklung eines Energiekonzeptes für die Gemeinde Weilmünster sein. Dieses ist nach Ansicht der Fraktion die Basis für zukünftige Planungen, in denen man alle noch so unterschiedlichen Ansichten -anhand von Fakten- diskutieren will. Geht es hierbei doch in erster Linie darum, zukünftige Möglichkeiten für die Gemeinde zu nutzen und Chancen, wie auch Risiken, weg von der rein emotionalen Ebene, abzuwägen. Hier möchte die SPD ein Mittler und Impulsgeber sein!
Die SPD Weilmünster hat sich damit ehrgeizige Ziele gesteckt. Viel Arbeit wartet jetzt auf die beteiligten Personen, die allesamt motiviert und mit großer Zuversicht in die kommenden 5 Jahre starten und hoffen, dem Vertrauen der Wähler gerecht werden zu können!
Das erste mitgliederoffene Treffen findet am 09. Juni 2016, ab 20:00 Uhr, im DGH Aulenhausen (Alte Schule) statt.
23.04.2016 in Fraktion
Edgar Moos übernimmt das Ruder der SPD-Fraktion in Weilmünster
Daniel Jung soll Vorsitzender der Gemeindevertretung werden
Die SPD bleibt auch in der neuen politischen Konstellation in Weilmünster mit nun vier Gruppierungen die größte Fraktion im Gemeindeparlament. In ihrer konstituierenden Sitzung wählten die Sozialdemokraten einen neuen Fraktionsvorstand.
Mehrere Positionen wurden in der SPD-Fraktion neu besetzt, nachdem unter anderem der langjährige Fraktionsvorsitzende Ernst Schäfer nach drei Amtsperioden nicht mehr zur Wahl angetreten war.
"Mit Edgar Moos haben wir einen hervorragenden Fraktionsvorsitzenden gewinnen können, dessen Engagement und langjährige Erfahrung als Gemeindevertreter und Ortsvorsteher von Aulenhausen auch über die SPD hinaus große Anerkennung findet", stellte Daniel Jung als Wahlleiter den neu gewählten Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten vor. Zu dessen Stellvertretern wurden Julia Rach aus Laubuseschbach und Thomas Windmeier aus Ernsthausen gewählt. Komplettiert wird der neue Fraktionsvorstand durch den Geschäftsführer Uwe Schmidt aus Essershausen und den Kassierer Ralf Krause aus Weilmünster, die beide schon in der vorherigen Wahlperiode diese Ämter innehatten.
"Wir ziehen alle an einem Strang und werden als ein Team die Projekte umsetzen, für die wir im Wahlkampf angetreten sind." Mit diesen Worten blickte der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Edgar Moos auf die bevorstehende Wahlperiode. Die SPD sei offen für eine aktive Zusammenarbeit zum Wohl der Gemeinde und habe dies bereits in den ersten Vorgesprächen allen Fraktionen angeboten.
Nach demokratischer Gepflogenheit komme der größten Fraktion das Vorschlagsrecht für den Vorsitz der neu gewählten Gemeindevertretung zu, wies Edgar Moos auf eine weitere anstehende Personalentscheidung hin. Überparteiliche Anerkennung und Erfahrung seien für dieses Amt ebenso wichtige Voraussetzungen, wie die Fähigkeit, vorausschauend politische Aufgaben und Probleme zu erkennen und die Suche nach den besten Lösungen als gemeinsamen Weg aller politischen Kräfte zu moderieren.
Der neu gewählte SPD-Fraktionsvorsitzende Edgar Moos
Einstimmig nominierten die Sozialdemokraten den bisherigen Ersten Beigeordneten der Gemeinde Daniel Jung als neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung und Nachfolger von Marianne Ilge-Stey, die zuvor ihren Mandatsverzicht aus beruflichen Gründen erklärt hatte. "Daniel Jung hat in mehr als 15 Jahren kommunalpolitischem Engagement viel für Weilmünster geleistet und sich als Erster Beigeordneter über Parteigrenzen hinweg große Anerkennung verdient", begründete Edgar Moos den Vorschlag. Sein hervorragendes Wahlergebnis sei ein Beleg für das Ansehen, welches Daniel Jung in der Bevölkerung genieße. Bei der Kommunalwahl am 6. März hatte Jung mit 2164 Stimmen das beste Einzelstimmenergebnis in Weilmünster erzielt.
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Weilmünsters Erster Beigeordneter Daniel Jung soll nach dem Willen der SPD-Fraktion neuer Vorsitzender der Gemeindevertretung werden.
Für den Gemeindevorstand nominierten die Sozialdemokraten die bisherigen Beigeordneten Rudi Baumann und Gerhard Botte (beide aus Wolfenhausen) sowie Evelyne Thiel aus Möttau.
Die neue Gemeindevertretung Weilmünster kommt am 2. Mai zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.
Termine
Mitgliederversammlung am 19.11.2022 um 15:00 Uhr im Restaurat Zoes Wolfenhausen.
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